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Haushaltsplan für 2012 beschlossen - Flächennutzungsplan für Windenergie


Das beschlossene Sanierungsgebiet in Haag. (Grafik: Gemeinde Schönbrunn)

(hr) Mit einer außergewöhnlich großen Tagesordnung hatte sich heute Abend der Schönbrunner Gemeinderat zu befassen.

Geplant ist die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Ziele sind vor allem Stromeinsparung, Umweltfreundlichkeit und mehr Sicherheit. Die Umstellung wird vom Bund gefördert. Angestrebt wird zunächst im Jahr 2012 der Austausch von 292 Quecksilberdampflampen zu geschätzten Kosten von 203.000 Euro. Nach Abzug der Förderung müsste die Gemeinde 138.000 Euro selbst finanzieren. Die Stromeinsparung soll sich auf rund 8.500 Euro pro Jahr belaufen. Die vorhandenen Gelblichtlampen sollen später ausgetauscht werden.

Für den Gemeindewald mit 334 ha war zunächst der jährliche Hiebssatz neu festzulegen. Bei der letzten Forsteinrichtung (zehnjährige Betriebsplanung) im Jahr 2006 wurde der Hiebssatz im Schönbrunner Gemeindewald auf 20.500 Festmeter in zehn Jahren festgelegt. Im Juni dieses Jahres wurden die Plandaten und der erreichte Arbeitsstand überprüft, eine so genannte Zwischenrevision nach fünf Jahren. Dabei wurde vorgeschlagen, den Zehnjahreshiebssatz auf 25.000 Festmeter anzuheben. Das entspricht einem jährlichen Einschlag von 7,8 Festmetern je ha (bisher 6,4). Dem stimmte der Gemeinderat heute zu. Dann galt es, den Forsthaushalt 2012 zu beschließen. Forstbezirksleiter Dr. Dieter Münch und Revierleiter Klaus Berberich vom Kreisforstamt erläuterten die Planungen, die mit 1.940 Festmetern einen vergleichsweise niedrigen Holzeinschlag vorsehen. Die Reduktion war aus Gründen der Nachhaltigkeit erforderlich, weil in den vergangenen Jahren mehr Holz geschlagen wurde als geplant. Im Jahr 2010 wurden beispielsweise fast 2.900 Festmeter geerntet. Für 2012 erwartet die Gemeinde aus ihrem Wald einen Überschuss von gut 50.000 Euro. In 2010 betrug der Überschuss knapp 27.000 Euro, für das laufende Jahr wird aus dem Wald sogar ein Gewinn von weit über 100.000 Euro erwartet.

Für das Sanierungsgebiet "Ober- und Unterhaag" im Ortsteil Haag wurden die Ergebnisse der "Vorbereitenden Untersuchung" vorgestellt sowie die Sanierungsziele mit Maßnahmen- und Neuordnungskonzept beschlossen. Bei etwa einem Drittel der Gebäude wurden erhebliche Mängel festgestellt. Die Abgrenzung des Gebiets wurde festgelegt (unser Bild) und die Satzung beschlossen. Der Sanierungszeitraum in dem 11,67 ha großen Gebiet läuft zunächst bis Ende 2021. Losgehen soll es im kommenden Jahr. Die Satzung und der Lageplan können im Schönbrunner Rathaus eingesehen werden. Der bewilligte Förderrahmen beträgt 833.000 Euro, wovon die Gemeinde 40 Prozent trägt (333.000 Euro).

Erhöht um rund 4 Prozent werden die Entgelte für die Kinderbetreuung in den kommunalen Kindergärten in Moosbrunn und Haag sowie im Hort und in der Verlässlichen Grundschule ab 1. Januar 2012. Auch das Amtsblatt wird etwas teurer: Der Bezugspreis soll ab 1. Januar von 12 auf 15 Euro pro Jahr steigen.

Für das Jahr 2012 wurde heute die Haushaltssatzung einstimmig beschlossen. Der Haushaltsplan hat ein Volumen von 6,07 Millionen Euro (5,14 Millionen Euro Verwaltungshaushalt, 930.000 Euro Vermögenshaushalt). Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen, und der Schuldenstand soll wieder leicht gesenkt werden können auf rund 1,83 Millionen Euro (630 Euro pro Kopf der Bevölkerung). Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt soll 215.000 Euro betragen. Im Haushalt seien Weichen für größere Investitionen der kommenden Jahre gestellt, sagte Bürgermeister Jan Frey. Dazu gehören die dringend anstehende Kanalsanierung in Allemühl und möglicherweise auch die kürzlich von der Feuerwehr vorgeschlagene Zusammenlegung der Ortsteilwehren an einem zentralen Stützpunkt.

Für die Planung von Standorten für Windenergieanlagen soll durch die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Eberbach-Schönbrunn (vVG) auf Initiative der Stadt Eberbach ein Teilflächennutzungsplan aufgestellt werden. Der Gemeinderat stimmte bei zwei Gegenstimmen der Ausweisung von Flächen im Bereich Bangels/Regberg bei Schwanheim, Salzlackenkopf (angrenzend an Meisenberg bei Michelbach) und Bannwaldskopf zu und fasste einen entsprechenden Weisungsbeschluss an seine Vertreter im gemeinsamen Ausschuss der vVG. Windkraft-Ausschlussflächen sollen im Bereich Rötern bis Krautelsberg ausgewiesen werden. Auf Eberbacher Gemarkung sollen die Bereiche Hebert, Hohe Warte, Lautenbach und Augstel sowie zwei Flächen in Brombach für Windkraft ausgewiesen werden. Als Ausschlussfläche soll der Bereich Hirschberg angrenzend an Waldbrunn aufgenommen werden.

25.11.11

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