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Informationen und Beschlüsse in der letzten Sitzung 2012

(hr) (hiho) Letztmals im Jahr 2012 tagten die Hirschhorner Stadtverordneten am 13. Dezember in öffentlicher Sitzung.

Der Magistrat informierte unter anderem über den Sanierungsstand der Abwasserkanäle. In Hirschhorn sind im Bereich der städtischen Kanäle nach Auskunft des betreuenden Ingenieurbüros alle gravierenden Einzelschäden der Klasse 0 und 1 behoben. Die Kosten für die verbleibenden Sanierungen werden auf rund 1,5 Millionen Euro geschätzt. Nach Auswertung der bereits erfolgten erneuten Befahrung soll dazu ein Zeitplan erstellt werden, in dem die weiteren Schritte gemäß der Dringlichkeit ausgeführt werden.

In der Sitzung wurde eine Unterstützungserklärung für den Erhalt des notärztlichen Bereitschaftsdienstes am Standort der GRN-Klinik in Eberbach beschlossen. Dem Waldwirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2013 wurde zugestimmt, und die Schlussverhandlung zur aktuellen Forsteinrichtung wurde angenommen.

Die Gefahrenabwehrverordnung „Glasfreie Zone der Stadt Hirschhorn (Neckar)“ wurde mit drei Änderungen beschlossen. Im Hinblick auf eine noch zu verabschiedende neue Entwässerungssatzung wurden Flächenkategorien und Abflussfaktoren für die Umsetzung der gesplitteten Abwassergebühr festgelegt. Beschlossen wurde auch die erste Nachtragshaushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2012, ebenso die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung).

Zum Antrag "Kommunaler Schutzschirm Hessen" wurde der Liste der Konsolidierungsmaßnahmen als Ergebnisse der Beratungen des Arbeitskreises zugestimmt. Die Vorschläge und Maßnahmen sollen in die Neuantragstellung eingearbeitet und der Antrag dem Finanzministerium vorgelegt werden.

02.01.13

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